In der Gesetzesmanufaktur

Billblogging, zweite Etappe: Wie komme ich an den Referentenentwurf?

„Mit Gesetzen ist es wie mit Würstchen. Es ist besser, wenn man nicht sieht, wie sie gemacht werden.“ Das Zitat soll von Otto von Bismarck stammen, und was Würstchen angeht, mag er Recht haben. Ein Blick hinter die Kulissen lohnt aber bei einem Gesetz, das künftig einen 61-Milliarden-Euro-Markt regeln soll. Billblogging, zweite Etappe: Wo und wie entsteht das neue Telekommunikationsgesetz (TKG) und wie komme ich als Nicht-Parlamentarier an den Entwurf?
Continue reading

.cs für Serbien/Montenegro

Der Ländercode .yu für Jugoslawien wird abgelöst.

Jugoslawien existiert nicht mehr im Internet? Heise und dpa dramatisieren ein wenig: Tatsächlich geht es um den Ländercode .yu, der von .cs abgelöst werden soll. CS soll für Srbija i Crna Gora (Serbien und Montegro) stehen. Diese Entscheidung der Gruppe, die sich um den ISO-Standard 3166 kümmert, wird sich aber so schnell nicht auf das Internet auswirken. Noch lautet der Name der Länderdomain laut IANA-Datenbank auf .yu. Selbst wenn .cs bei ICANN beantragt und vergeben wird, wird man die .yu-Domains nicht am nächsten Tag abschalten. Update: Nun vermeldet auch Heise, dass sich so schnell nichts ändert. Eine Frage bleibt: Wenn Laos sein Kürzel .la als Los Angeles‘ own TLD vermarktet und Tuvalus .tv zur trendigen Fernseh-Domain geworden ist, wie werden Serbien und Montenegro mit .cs reich? Vielleicht sollten sie sich bei den Counter-Strike-Spielern melden?

Abhörstatistik: Ministerialer Rückzieher

Das BMWA stellt klar: Die Abschaffung der Abhörstatistik ist keineswegs entschieden.

Ein Focus-Bericht und eine anschließende dpa-Meldung, dass im neuen Telekommunikationsgesetz die Abhörstatistik abgeschafft werden soll, haben offenbar für ziemlich viel negatives Feedback gesorgt. Soviel, dass das zuständige Ministerium jetzt eine Klarstellung ins Web gestellt hat. Auszug: „Keineswegs entschieden ist insbesondere, ob der jetzige § 88 Abs. 5 TKG (Jahresstatistik) gestrichen wird“. Erfreuliche Zeichen!

Spurensuche in Brüssel

Die Vorgeschichte zur TKG-Novelle: EU-Richtlinien (und wie man sie findet).

Billblogging, erste Etappe: Die Vorgeschichte des neuen Telekommunikationsgesetzes spielt in Europa. Wie so oft basiert die Reform zu einem erheblichen Teil auf mehreren EG-Richtlinien, die im Frühjahr 2002 verabschiedet wurden. Wie und wo sind solche Dokumente im Netz zu finden?
Continue reading

Hamburg im Juli vor 60 Jahren

Im Juli 1943 fanden die großen Luftangriffe auf Hamburg statt.

34.000 Tote und 125.000 Verletzte: die Schreckensbilanz der drei großen Luftangriffe auf Hamburg am 25., 28. und 30. Juli 1943. Das Foto zeigt, was damals vom Luftschutzbunker an der Hamburger Straße übrig geblieben ist. In der Nacht zum 30. Juni 1943 starben hier 370 Menschen. Heute mittag war die Kreuzung von einem Häuflein Neonazis mit einem Lautsprecherwagen blockiert, die dieses Thema für sich besetzen wollen.
Continue reading