Internet Governance Forum
Was kann das neue Gremium leisten?
In der Diskussion über den Kompromiss beim Weltinformationsgipfel ist öfters zu lesen, ICANN würde eine zweite Organisation zur Seite gestellt. Es lohnt sich, noch einmal genau durchzulesen, was die Aufgaben dieses neuen Forums sind.
Das Forum soll
- politische Themen diskutieren, die sich auf wesentliche Elemente von Internet Governance beziehen, um die Nachhaltigkeit, Robustheit, Sicherheit, Stabilität und Entwicklung des Internets zu fördern,
- den Diskurs zwischen Institutionen erleichtern, die sich mit unterschiedlichen, sich überschneidenden Politikfeldern in Bezug auf das Internet beschäftigen, und Themen diskutieren, die nicht in die Zuständigkeit bestehender Institutionen fallen,
- Kontakt mit geeigneten zwischenstaatlichen Organisationen und anderen Institutionen halten,
- den Austausch von Informationen und optimalen Praktiken erleichtern und dabei von der Expertise der akademischen, wissenschaftlichen und technischen Gemeinde vollen Gebrauch machen,
- alle Interessengruppen über Mittel und Wege beraten, die Verfügbarkeit und Erschwinglichkeit des Internets in Entwicklungsländern zu erhöhen,
- das Engagement der Interessengruppen, insbesondere aus den Entwicklungsländern, in bestehenden und/oder künftigen Internet-Governance-Mechanismen stärken,
- entstehende Themen identifizieren, die zuständigen Institutionen und die allgemeine öffentlichkeit auf sie aufmerksam machen und gegebenenfalls Empfehlungen abgeben,
- zum Aufbau von Fähigkeiten für Internet Governance in Entwicklungsländern beitragen und dabei von einheimischer Expertise vollen Gebrauch machen,
- die Integration von WSIS-Grundsätzen in Prozessen der Internet Governance laufend befördern und beurteilen,
- unter anderem Themen diskutieren, die sich auf entscheidende Internetressourcen beziehen und
- einen Tätigkeitsbericht veröffentlichen.
(Obacht: Das ist keine offizielle Übersetzung, sondern ein eigener Versuch.)
Milton Mueller, einer der besten Kenner der Materie, schreibt bei ICANNWatch: „The compromised reach was a simple matter of finding acceptable wording and did not resolve the real political impasse.“ Er begrüßt aber das Internet Governance Forum.
Michael Geist sieht in seiner Einschätzung das Forum als Nachfolger des WSIS-Prozesses: „The safe bet is that the future of the Internet governance issue lies whether the forum emerges into a powerful venue for change and whether/how ICANN responds.“
Wolfgang Kleinwächter betont in einem Telepolis-Artikel, dass es die zivilgesellschaftlichen Akteure waren, die den Foren-Idee vorangebracht haben. ICANN habe „einen ‚Watchdog‘ an die Seite bekommen, der zwar nicht beißen, dafür aber laut bellen kann.
Im Frühling 2006 steht das Eröffnungstreffen des Forums in Athen an. Bret Fausett will kommen: „I’m not sure what the summit will be about, what the issues will be, or what I could even add to the dialogue, but I think it’s going to be an important meeting.“