Verneinung gestrichen
Die taz zur Online-Durchsuchung.
Als [Wolfgang Schäuble] im taz-Interview damals [im Februar 2007] gefragt wurde, ob auch der Verfassungsschutz Online-Durchsuchungen durchführe, sagte er spontan „Nein“, wies dann aber seinen Pressesprecher an: „Prüfen Sie das nach“. In der autorisierten Fassung des Interviews ließ sein Pressesprecher die Verneinung dann streichen und durch folgende Formulierung ersetzen: „Zu operativen Fragen nehme ich nur im Parlamentarischen Kontrollgremium Stellung.“
Die tageszeitung berichtet über die Dienstvorschrift zur Online-Durchsuchung, die ja gar nicht so gemeint gewesen sein soll. Der Minister soll erst durch die taz-Frage auf die Vorschrift seines Ministeriums gestoßen sein, der Staatssekretär dabei an geschlossene Internet-Foren gedacht haben. Als bedurfte es eines weiteren Belegs für die Gefährlichkeit der Generation Web 0.0, wenn es ums Internet geht.
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