Transparenztour

Ein Besuch im neuen Hamburger Transparenzportal.

Transparenzportal ist so ein Wort wie Kompetenzteam: Es erzeugt Fallhöhe, und ich sehe sofort einen deutschen Fernsehkabarettisten vor mir, der mich in einem Tonfall für Kleinkinder aufklärt, jaaaha, dass die wirklich wichtigen Dinge von denen da oben natürlich nie transparent gemacht werden, haha. Und schon fühle ich mich beflügelt, mal etwas zu loben: das Transparenzportal Hamburg.

Für Nicht-HamburgerInnen: Eine Volksinitiative von Mehr Demokratie, Transparency International und CCC Hamburg hat zu einem Transparenzgesetz geführt. Jetzt muss die Stadt Beschlüsse, Gutachten, Statistiken, Geodaten und vieles mehr veröffentlichen. Im Zentrum steht dabei ein Informationsregister im Internet – eben das besagte Transparenzportal, das am 1.10.2014 richtig an den Start gegangen ist.

Die neuesten veröffentlichen Inhalte gibt es übrigens auch als Feed. Derzeit sind die Behörden noch dabei, Hunderte Dokumente zu veröffentlichen. Wenn die Flut an Neuveröffentlichungen vorbei ist, kann man den Feed hoffentlich als JournalistIn prima nutzen.

Viele der Daten, die mich besonders interessieren, sind Geodaten. Ein typischer Suchtreffer sieht dann beispielsweise so aus:
Unterschiediche Dokumenttypen im Transparenzportal
Nicht abschrecken lassen, sondern auf den blauen KARTE-Button klicken, der zu Geo-Online Hamburg führt. (SpezialistInnen stürzen sich natürlich auf die Rohdaten, in diesem Fall strukturierte Textdaten im CSV-Format, Shapefile-Kartendaten und abfragbare Dienste: Web Features Service und Web Map Service.)

Ein paar Dinge, bei denen das Stöbern besonders Spaß macht, habe ich herausgesucht. (Ja, mir ist klar, dass einige dieser Daten schon vor dem Transparenzportal veröffentlicht wurden – aber gut zu finden sind sie erst jetzt.)

Straßenbaumkataster:
Der Baum gegenüber von meinem Fenster ist also eine 18 Jahre alte Stiel-Eiche (Quercus robur) mit einem Stammumfang von 54 cm und einem Kronendurchmesser von 5 Metern, und ja, natürlich hat die Eiche eine BAUM_ID. (Ja, deutsche Behörden sind gründlich.)

Denkmäler:
Was in Hamburg so alles unter Denkmalschutz steht: das U3-Viadukt am Hafen, der Fernsehturm, die vier Kandelaber der Adolphsbrücke und die Funkorgel von 1929 beim NDR in der Rothenbaumchaussee.

Bebauungspläne:
Der Klick auf die blau umrandeten Flächen führt zum Link zum Bebauungsplan, ein bisschen nach Art der Wundertüte: Manchmal sind es aktuelle, ausführlich begründete und am Computer erstellte Dokumente, manchmal sind es Scans von geplotteten Pläne – und manchmal kommen handgezeichnete Pläne aus den 1950ern zum Vorschein.
Handgezeichneter Bebauungsplan für Hamburg-Uhlenhorst
(Ein bisschen Detektivarbeit beim Interpretieren ist notwendig. Ich wohne z.B. in M4g, einem viergeschossigen Mischgebiet in geschlossener Bauweise.)

Luftbilder:
Hamburg lässt sich jährlich im Frühling und alle zwei Jahre im Sommer aus der Luft fotografieren. Diese digitalen Ortophotos vom Frühjahrsflug 2014 und vom Sommerflug 2013 gibt es ebenfalls bei Geo Online Hamburg. Im Transparenzportal gibt es sie in vier GB (Sommer) bzw. fünf GB (Winter) großen ZIP-Dateien, allerdings nur von 2013. Ich hab gleich mal nachgefragt, wo die Bilder von 2014 sind. Wer mit den Rohdaten hantiert, sollte aber wissen, dass die sich an Profis mit Geoinformationssystemen wenden. (Man sollte von World files, UTM-Raster und dergleichen gehört haben.) Nachtrag: Hier geht’s zum Download der Frühjahrsbefliegung 2014.

Die Elbphilharmonie aus der Luft

Karten:
Aus dem Liegenschaftskataster-System mit dem liebevoll gewählten Namen ALKIS entsteht die Digitale Karte im Maßstab 1:5000, die es ebenfalls bei Geo Online zum Nutzen und im Transparenzportal zum Herunterladen als 500-MB-ZIP-Datei gibt. Bestimmt nicht die schönste Karte, aber dafür hausnummerngenau und mit offiziellen Daten bis hin zum exakten Verlauf der U- und S-Bahn-Tunnel. Es gibt übrigens auch alle Hamburger Adressen mit Geokoordinaten aus dem Liegenschaftskataster zum Weiterverarbeiten. Und das sind längst noch nicht alle Kartenschätze dort.

Digitale Karte Hafencity

Mit das Beste am Transparenzgesetz ist §10, Absatz 3: „Die Nutzung, Weiterverwendung und Verbreitung der Informationen ist frei, sofern höherrangiges Recht oder spezialgesetzliche Regelungen nichts anderes bestimmen.“ Die Luftbilder, die Karten und Pläne, die hier zu sehen sind, stehen unter der Datenlizenz Deutschland – Namensnennung und wurden bereitgestellt vom Landesbetrieb Geoinformation und Vermessung. Fertig!

Verträge und Gutachten:
Als Aufhänger, um über Transparenzportal zu berichten, nehmen viele Medien die Verträge zur Elbphilharmonie, auch wenn die ja schon seit längerer Zeit im Netz stehen. Veröffentlichen müssen die Behörden unter anderem „Verträge der Daseinsvorsorge“ (z.B. Wasser, Abwasser, Abfall, Energie, ÖPNV, Krankenversorgung), „Verträge, an deren Veröffentlichung ein öffentliches Interesse besteht“ (ja, hier wird es schwammig) und „Gutachten und Studien, soweit sie von Behörden in Auftrag gegeben wurden und in die Entscheidung der Behörde einfließen oder deren Vorbereitung dienen“. Ein paar Beispiele dafür, was sich so findet: der Konzessionsvertrag für einen Händler, der in Hamburgs Gefängnissen Waren verkauft, der IT-Vertrag für das Suchsystem des Transparenzportals, ein Leihvertrag zwischen Bund und Kulturbehörde über fünf Gemälde von Philipp Otto Runge, zwei Gutachten zur Frage, ob es sich bei bestimmten islamischen Verbänden um Religionsgemeinschaften handelt.

Natürlich fehlt da auch Etliches. Ein Beispiel: Müsste angesichts der Olympia-Bewerbung Hamburgs nicht ein bisschen mehr dazu zu finden sein als fast nichts? Und dennoch ist das einen Tag nach dem offiziellen Start schon mehr, als ich je erwartet hätte. Glückwunsch, Hamburg, gut gemacht.

Team Nostalgie

Island wählt wie vor dem Crash.

Island hat am Sonnabend ein neues Parlament gewählt, und der Reykjavik Grapevine, ein englischsprachiges Magazin in Island, hat eine einfache Erklärung für Nicht-Isländer. Es traten an:

  • „Team Regierung“: Sozialdemokraten und Links-Grüne; bislang Koalitionspartner
  • „Team Nostalgie“: Unabhängigkeitspartei und Fortschrittspartei; liberal-konservative Parteien, die 1995 bis 2007 koaliert haben
  • „Team Upstart“: Piratenpartei und Björt framtíð (Helle Zukunft), zwei Parteineugründungen

Gewonnen hat: Team Nostalgie. Die Unabhängigkeitspartei, die Island in die Finanzkrise geführt hat, ist nun wieder stärkste Partei geworden. (Nach einem Auszählungsmarathon haben es die Piraten mit 5,1 Prozent gerade so über die Fünfprozenthürde geschafft: Ergebnisse auf Morgunblaðiðs mbl.is)

Die angebliche Crowdsourcing-Verfassung, Lieblingsthema mancher deutscher Medien (Print und Social), ist ja kurz vor Ende der Legislaturperiode im Parlament gescheitert. Wer erwartet hatte, dass die Isländer das bei der Wahl bestrafen, hat sich geirrt: Die Wirtschaftslage, der Umgang mit der Pleitebank Icesave, der EU-Beitritt  und die Folgen für den Fischfang  scheinen den Isländern wichtiger gewesen zu sein. Im News-of-Iceland-Blog erläutert Steinar Björnsson das ausführlicher.

Reuters beschreibt die Lage vieler Haushalte auf der Insel: Die Immobilienpreise sind drastisch gefallen, die Reallöhne gesunken, viele verschulden sich immer mehr. Kein Wunder, dass die Fortschrittspartei den Wählern „pretty much everything but balloons and ice cream for all“  (Zitat Grapevine) versprochen hat.

Ist Island also doch kein Vorbild für ganz Europa? Der Schriftsteller Hallgrímur Helgason hat schon kurz vor der Wahl ein ernüchterndes Fazit gezogen: „People want to forget the Crash, they don’t want to learn from it, they don’t want to start behaving sensibly, they don’t want to start behaving — as we had hoped — like responsible Scandinavians.“

Beispiel Island?

Crowdsourcing-Mythen um eine neue Verfassung.

In einer Pressemitteilung hat die Piratenpartei gerade Island zum Vorbild erklärt: Die Isländer stünden (am gestrigen Sonnabend, dem 20.10.2012) vor der Entscheidung, „ob ihre künftige Verfassung auf Vorschlägen basieren soll, die basisdemokratisch entstanden sind“. Johannes Ponader, der politische Geschäftsführer spricht von einem politischen Traum: „Die Isländer beweisen der Welt, dass Basisdemokratie funktioniert.“ Der Verfassungsentwurf sei „unter Einbeziehung der Bevölkerung und Verwendung von Crowdsourcing“ entstanden.

Die Kurzfassung: Bei näherer Betrachtung bleibt davon nicht mehr ganz so viel übrig. Aber wir haben hier ja auch Platz für ein bisschen mehr Erklärung.

Das isländische Referendum vom Sonnabend war nicht bindend, und abgestimmt wurde auch nicht über den finalen Verfassungstext. Die erste der sechs Fragen auf dem Stimmzettel lautete, ob die Vorschläge des Verfassungsrats die Grundlage für einen neuen Verfassungsentwurf bilden sollen. Laut vorläufigen Meldungen haben sich etwa 50 Prozent der Abstimmungsberechtigten beteiligt, davon haben rund 66 Prozent dafür gestimmt, den Vorschlag als Grundlage zu nehmen.

Jetzt ist erst einmal das isländische Parlament, das Althing, am Zuge.

Ist denn der Text durch Crowdsourcing entstanden? Vorgelegt haben ihn fünfzehn Männer und zehn Frauen, die im November 2010 vom Volk gewählt wurden. Die Wahlbeteiligung war dabei mit knapp 36 Prozent die geringste von allen landesweiten Wahlen seit Islands Unabhängigkeit 1944. Anfang 2011 wurde die Wahl für ungültig erklärt. Daraufhin hat das Althing aus der Verfassungsversammlung einen Verfassungsrat gemacht und die Wahlgewinner zu den Mitgliedern des Rats ernannt.

Sitzung des isländischen Verfassungsrats
Foto CC-by Stjórnlagaráð

Auf der Website des Verfassungsrats konnten Benutzer öffentliche Kommentare schreiben (etwas über 300 sind eingetroffen). Unter einzelnen von ihnen gibt es einen oder mehrere Facebook-Kommentare, darunter auch einige von Mitgliedern des Verfassungsrats. Auf der Facebook-Seite des Verfassungsrats selbst gibt es nur wenige Kommentare.

Die 19 Plenarsitzungen des Rats waren öffentlich, von den (bis zu 48) Sitzungen der drei Ausschüsse gibt es zumindest Protokollnotizen, von den Arbeitsgruppen gibt es sie nicht. In Sachen Transparenz sind die Unterschiede zu deutschen Parlamenten also nicht ganz so gewaltig.

Innovativer war dagegen eine andere Versammlung: das Nationalforum von 2010, das aus einer repräsentativen Stichprobe der Bevölkerung entstand. 950 Isländerinnen und Isländer, deren Namen aus dem Einwohnerregister gezogen wurden, trafen sich dazu ein Wochenende lang in einer Sporthalle in Reykjavik und setzten sich grüppchenweise mit einem neutralen Moderator an einen Tisch.

Islands Nationalforum 2010
Foto CC-by-sa Stjórnlagaþing

Die Ergebnisse des Nationalforums lesen sich allerdings weniger spannend als das Konzept: Unter dem Eindruck der Banken- und Staatskrise forderten die Teilnehmer moralischeres Verhalten, mehr Ehrlichkeit und mehr Gleichheit. Es wird allerdings auch einigen Stellen etwas konkreter – begrenzte Amtszeiten für Abgeordnete, Referenden in wichtigen Fragen, zudem wird die Veto-Macht des isländischen Präsidenten infragegestellt.

Was ist vom Wochenende in der Sporthalle geblieben? Die Amtszeitbegrenzung findet sich im aktuellen Verfassungs-Vorschlag nicht wieder und der Präsident hat sein Veto behalten, dafür gibt es mehr Möglichkeiten für Referenden.

Jetzt beschäftigt sich also Islands Parlament mit der neuen Verfassung. Der Entwurf des Verfassungsrats sieht auf den flüchtigen Blick eines Nicht-Isländers aus wie eine moderne europäische Verfassung, Informations- und Pressefreiheit werden gestärkt, die Menschenrechte rücken an den Anfang der Verfassung. Auch die Isländer, die sich dafür interessieren, scheinen mit dem Vorschlag ja überwiegend zufrieden zu sein.

Ein „Beweis, dass Basisdemokratie funktioniert“ ist dieser isländische Verfassungsgebungsprozess allerdings nicht. Zum ersten ist das Interesse in der Bevölkerung nicht sonderlich groß, zum zweiten haben die repräsentativ ausgewählten Bürger im Nationalforum 2010 nur sehr vage Leitlinien aufgestellt, zum dritten war die Bevölkerung auch beim Verfassungsrat nicht besonders stark beteiligt.

Und schließlich darf man eben auch nicht vergessen, wie groß oder eben klein Island ist: Der Mediziner und Filmemacher Lýður Árnason war für 347 Isländer die erste Wahl, und das hat auch gerade noch für einen Platz im Verfassungsrat gereicht. In Reykjavik leben 100.000 Menschen, außerhalb davon noch einmal 200.000. Da hat Bielefeld mehr Einwohner als das ganze Land.

Umetikettiert

Verfahrenstricks beim US-Schuldenstreit.

Ein West-Wing-Fan weiß natürlich, dass die Verfahrensregeln des US-Kongresses mitunter bizarr sein können:

— Donna: Sam needs more time.
— Josh: All right. Tell him to have a Democrat call for a journal vote. If a member calls for a journal vote, the full House has to approve the previous day’s floor activity.
— Donna: Okay.
— Josh: After that, he can have a member try to attach an amendment to the override vote.
— Donna: What kind of amendment?
— Josh: Doesn’t matter. „To qualify for the estate tax repeal, the estates have to have Astroturf.“
— Donna: And still it’s hard to figure why Congress can’t get anything done.

Das derzeitige Spiel mit dem Feuer um die Verschuldungsgrenze zeigt eine dieser Besonderheiten. Am Freitag hat das Repräsentantenhaus über seinen Gesetzentwurf abgestimmt – die Republikaner dafür, die Demokraten dagegen. Wer sich aber den Gesetzentwurf anschaut, wundert sich: Abgestimmt wurde über einen Gesetzentwurf des Senats, der eine Kommission vorsieht, die sich um das beschleunigte Beantworten von Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz kümmern soll („Faster FOIA Act“).

Was das mit dem Schuldenstreit zu tun hat? Nichts. Das Repräsentantenhaus hat einfach einen Gesetzentwurf genommen, den es vom Senat bekommen hat, und den kompletten Text durch einen anderen ersetzt. Alles was vom Gesetzentwurf geblieben ist, ist quasi der Umschlag mit der Aufschrift S. (für Senate) 627. Warum macht das Repräsentantenhaus das? Um Zeit zu sparen: So könnte das Gesetz nur drei statt fünf Tage im Senat benötigen. (Was es mit filibusters und cloture motions auf sich hat, erklärt USA Erklärt.)

Ein bisschen bizarrer wird es noch: Der Parteiführer der Demokraten im Senat, Harry Reid, hat dann beantragt, dem Schuldenplan der Republikaner zuzustimmen. Das musste er tun, damit der Senat anschließend über einen Antrag abstimmen konnte, sich mit diesem Antrag nicht mehr zu beschäftigen („Motion to table the Reid motion to agree to the House amendment to the bill“). Was die Senatoren dann auch prompt getan haben.

Chablisleaks

Guardian, NYTimes und Spiegel über Wikileaks.

Guardian-Titelentwurf mit der Schlagzeile: Revealed: All the Things. A dramatic headline, 2 decks
Guardian-Titelseitenentwurf, damals noch ohne Schlagzeile (Video-Screenshot)

Die Geschichte beginnt beim Guardian-Herausgeber Alan Rusbridger:

Back in the days when almost no one had heard about WikiLeaks, regular emails started arriving in my inbox from someone called Julian Assange. It was a memorable kind of name.

Sie geht weiter mit dem New-York-Times-Herausgeber Bill Keller:

This past June, Alan Rusbridger, the editor of The Guardian, phoned me and asked, mysteriously, whether I had any idea how to arrange a secure communication.

Für den Spiegel haben Marcel Rosenbach und Holger Stark ihre Sicht aufgeschrieben:

[Assange] möchte dieses Mal nicht in der ersten Reihe stehen, es soll keine Pressekonferenz und keine Erstveröffentlichung des Materials bei WikiLeaks geben. […] „Wir können nicht den ganzen Druck abbekommen, das geht diesmal nicht, dafür ist das Material zu dramatisch“, sagt er.

Guardian, Times und Spiegel haben am Ende sichtlich gern zusammengearbeitet, wenn man den drei Berichten glauben darf, aber die Zusammenarbeit mit Julian Assange scheint einige Nerven und einige Flaschen Weiß- und Rotwein gekostet zu haben. Ein Grund für diese Artikel ist natürlich, dass jetzt die Bücher zur Geschichte erscheinen: Open Secrets von der New York Times, WikiLeaks: Inside Julian Assange’s war on secrecy von zwei Guardian-Journalisten, Staatsfeind WikiLeaks aus dem Hause Spiegel. Ein anderer ist mit Sicherheit, dass ja auch Julian Assange seine Sicht der Ereignisse aufschreibt — mal sehen, wie die beteiligten Medienhäuser ihrerseits dabei wegkommen.

Nachtrag: In wenigen Tagen kommt auch Inside WikiLeaks auf den Markt, ein Buch des Wikileaks-Aussteigers und Openleaks-Initiators Daniel Domscheit-Berg. (Danke, Torsten!)

Und noch ein Nachtrag: Julian Assange spricht von einem „mad scramble to get books out that self-justify their roles in all this“ — und der Guardian macht die Bücherflut zu Wikileaks nun auch zum Thema.