WSIS: Agreeing to disagree

Der Weltgipfel vertagt eine Entscheidung zur Internet Governance.

Es scheint beim WSIS-Gipfel bei den hier erwähnten Kompromissen zum Thema Internet Governance zu bleiben. Wolfgang Kleinwächter nennt sie bei Telepolis „fein zisilierte sinnentleerte“ und „teilweise nebulöse“ Formulierungen: „Nur Insider, die das Auf und Ab der Formulierungen als ihr Herzblut quasi verinnerlicht haben, können darin die Substanz des ‚Erfolges von Genf‘ erkennen.“ Allerdings bleibt auch die Erklärung der Zivilgesellschaft (RTF-Datei) in diesem Punkt schwammig, unter Anrufung nahezu aller denkbarer Prinzipien — Menschenrechte, Partizipation, demokratische Perspektive, Kultur und Praxis der Zusammenarbeit, Erneuerung der Demokratie, gemeinsame Kommunikationswerte, Transparenz, Verantwortlichkeit. Und das alles in nur drei Absätzen.

Eine wichtige Frage ist natürlich, in welches Gremium das Thema Internet Governance gegeben wird. Die Unternehmenslobby schlägt vor, die bestehende UN ICT Task Force zu beauftragen und setzt sich für den Fortbestand von ICANN ein.