Parteien beantworten DJV-Fragenkatalog.
Medienpolitische Fragen spielen in den meisten Wahlprogrammen wie erwähnt eher eine Nebenrolle. Zum Ausgleich hat der Deutsche Journalisten-Verband den Parteien Fragen gestellt, die vom Redaktionsgeheimnis über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk bis zum Outsourcing in Redaktionen reichen (via Lautgeben).
Spiegel-Online-Artikel über CDU-Kampagne mit Anzeige der CDU-Kampagne.
Der Teufel im Detail, schreibt Spiegel Online heute über Negative Campaigning der CDU im Internet. Der Autor beginnt dabei mit der Schilderung, wie die Union ein Schröder-Zitat für ihre Wahlkampfzwecke verwendet. Und während der Lektüre des Artikel sagt eine Kanzlerstimme plötzlich: „Ich will mich messen lassen an der signifikanten Reduzierung der Arbeitslosigkeit.“
Tatsächlich steht inmitten des Artikels eine vertonte Flash-Anzeige der CDU für die Webseite leere-versprechen.de, um deren Start es in dem Artikel geht. Die CDU-Internetkampagne wird dort allerdings auch kritisiert.
Die Linke.PDS ist weiterhin verwirrt.
Die „Die Linkspartei.“ dürfte die erste Partei sein, die auf ihrer Homepage einen Menüpunkt „Wie heißt die Partei nun eigentlich wirklich?“ aufführt. Die Fragensammlung offenbart den Grad der Verwirrung, in die sich die PDS gestürzt hat: „Bekommen wir neue Politmöbel und Aufsteller oder sollen wir die alten weiterhin benutzen?“
Ein Blick in die Wahlprogramme.
Dass Medien- und Netzpolitik für die meisten Wähler bei der bevorstehenden Bundestagswahl schlicht keine Rolle spielt, ist eine wenig überraschende Erkenntnis. Insofern habe ich sogar Verständnis dafür, wenn solche Themen an den Rand der Wahlprogramme gedrängt werden. Dennoch gibt es ja in den Parteien und Fraktionen Fachpolitiker, die die offizielle Haltung zumindest in ein paar Sätzen skizzieren können.
Continue reading
Die PDS vor der Umbenennung.
Die Partei führt den Namen „Die Linkspartei.“ („Die Linke.“). Sie führt die Zusatzbezeichnung „PDS“. „Die Linkspartei.“ ist die Partei des Demokratischen Sozialismus in der Bundesrepublik Deutschland. Landesverbände führen den Namen: „Die Linkspartei. Landesverband [Ländername]“. Sie haben das Recht, die Zusatzbezeichnung „PDS“ oder „Demokratische Sozialisten“ an der Stelle zwischen dem Punkt und dem Ländernamen zu führen. Die Kurzbezeichnung lautet dann „Die Linke. PDS“ oder „Die Linke.“.
(aus: Antrag zum Statut der PDS: Änderung des Parteinamens)
Nachtrag:
Landesverbände können das Kürzel PDS oder Demokratische Sozialistinnen und Sozialisten ebenfalls an den Namen anhängen. Auch unser Logo bleibt so lange bestehen, wie nichts anderes beschlossen wurde. Material mit dem Aufdruck „PDS“ könnt Ihr weiterhin verteilen.
(aus: Fragen und Antworten, Unterpunkt „Wie heißen wir denn nun?“, Hervorhebung Wortfeld)