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Aus für die EG | Ende einer Verwirrung.

Alexander Svensson — Sat, 23 Jun 2007 10:23:12 +0000

Ein kleiner Nebeneffekt des Brüsseler 36-Stunden-Kompromisses: das Ende der bisherigen Begriffsverwirrung um die EG. Um den ersten Satz des entsprechenden Wikipedia-Artikels zu zitieren:

Die Europäische Gemeinschaft (EG) bildet das Herz der Europäischen Gemeinschaften, die wiederum die erste und wichtigste Säule der drei Säulen der Europäischen Union sind.

Wohingegen die meisten die EU als Nachfolger der EG wahrnehmen. Die Wahrheit ist so akronymisiert, dass sie schwer zu ertragen ist: Die Ex-EWG-EG zusammen mit EAG (Euratom), bis 2002 auch zusammen mit EGKS (seither im Wesentlichen in der Ex-EWG-EG), als Teil der EG (Plural), die wiederum Teil der EG-GASP-PJZS-EU ist.

Routinemäßig haben die Journalisten gelogen und von EU-Richtlinien und EU-Recht geschrieben, wo es um die EG ging. Vorbei! »The Union shall be founded on the present Treaty and on the Treaty on the Functioning of the European Union. It shall replace and succeed the European Community.«

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Alexander Svensson — Sat, 01 Oct 2005 22:06:54 +0000

Es ist irrsinnig schwierig, den Weltgipfel zur Informationsgesellschaft (WSIS) aus der Ferne zu verstehen, aber auch aus der Nähe scheint es nicht einfacher zu sein. Zum letzten Stand der Dinge nach der dritten Vorbereitungskonferenz empfehle ich die Website der Heinrich-Böll-Stiftung, insbesondere Debate Over Internet Governance Gets to the Core (29.09.) und PrepCom closes in Disarray (30.9.).

Spannend ist auch, wie sich ICANN-Kenner Bret Fausett in seinem Blog und Podcast einen Reim auf WSIS zu machen versucht. Er zeigt jedenfalls deutlich die Perspektive der US-Regierung auf: »The United Nations will not be in charge of the Internet. Period.« (Und da bin auch ich eher auf Seiten der USA als auf der Irans, Brasiliens und Indiens.)

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Alexander Svensson — Mon, 30 May 2005 18:47:36 +0000

Ein wenig mehr Licht in das Dunkel des französischen »Non« zur EU-Verfassung bringt eine Umfrage (für Le Monde, RTL und TF1). Demnach hat die französische Linke zu 67 Prozent gegen, die französische Rechte zu 65 Prozent für den Verfassungsvertrag gestimmt. Wichtigstes Argument war für 46 Prozent der Nein-Wähler die Befürchtung, die EU-Verfassung verschärfe die Arbeitslosigkeit in Frankreich. Immerhin 34 Prozent nennen als wichtigsten Grund für ein, dass der Vertragstext sehr schwer verständlich sei.

Carl Bildt interpretiert die Karte des Ergebnisses nach Départements als »Revolt of the Rural«: Städte wie Paris, Lyon, Bordeaux Toulouse dafür, ländliche Regionen überwiegend dagegen. Kausalität oder Korrelation? Laut Libération haben vor allem die reicheren, rechteren Pariser Arrondissements für die EU-Verfassung gestimmt, in Marseille war die Ablehnung in den vernachlässigten Arbeitervierteln am höchsten.

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Alexander Svensson — Sun, 29 May 2005 20:05:45 +0000

Libération um Punkt 22 Uhr: »C’est un non clair, franc et massif.«
Le Monde: »La France rejette nettement le traité constitutionnel«
Le Figaro: »Le non historique du 29 mai«

tagesschau.de: Was geschieht nach einem französischen »Non«?
BBC: What will the French EU vote mean?

European, a: Live-blogging the French Referendum
A Few Euros More: Blog Roundup, [pre-]referendum edition

Arte berichtet gerade vom Place de la Bastille, wo unter anderem attac feiert. Danach weiter zu Jacques Chirac, der einen »neuen Impuls« ankündigt, also wohl eine Regierungsumbildung.

Le-Monde-Wahlticker: La soirée électorale heure par heure

Bei Libération steht derzeit an zweiter Stelle ein kurzer Artikel über die Reaktion in den Weblogs. Zu Beginn geht es auch darum, dass Blogger die Sperrfrist der Umfrage gebrochen haben. Der verlinkte Eintrag bei Publius.fr beruft sich allerdings auf das Schweizer Radio und Fernsehen.

Phoenix übernimmt übrigens von 23.20 bis 2.00 Uhr das Programm von France 2 (linker Kanal: gedolmetscht, rechter Kanal: Original).

Schwedens früherer Premierminister Carl Bildt schreibt in seinem Blog, er halte nichts von weiteren Referenden über den selben Text: »To continue with ratification in different countries is just to prolong the agony.« Das sehen die führenden Parteien im Europäischen Parlament offenbar anders: »La bataille continue«, zitiert Le Monde Martin Schulz. Alle Länder sollen die Gelegenheit haben, ihre Meinung zu äußern.

Und wieder was gelernt: Libération titelt jetzt »Chirac dans le collimateur». Kollimatoren sind beleuchtete Fernrohre mit Fadenkreuz.

Schluss für heute — mit dem Preis für prophetische Gaben an den Economist für sein Titelbild (via).

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Alexander Svensson — Sat, 12 Jun 2004 11:11:28 +0000

Europawahl, Landtagswahl in Thüringen, Kommunalwahlen in Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, im Saarland und einigen Gemeinden in Niedersachsen.

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